127 500 Euro Defizit im Apenburg-Winterfelder Etat / Für Investitionen wird Kredit aufgenommen

Mit einem Minus schließt der Apenburg-Winterfelder Etat 2021 ab. Um das auszugleichen, muss in die Rücklage gegriffen und ein Kredit aufgenommen werden. Letzterer wird zur Finanzierung des Ausbaus der Cheinitzer Straße in Apenburg benötigt, der 2022 kommen soll.

Recklingen: Ein schwieriges Haushaltsjahr liegt vor dem Flecken Apenburg-Winterfeld. Weil durch sehr hohe Gewerbesteuereinnahmen in den zurückliegenden Jahren die Schlüsselzuweisungen des Landes bedeutend niedriger ausfallen, klafft auf der Ergebnisseite, die die laufenden Einnahmen und Ausgaben widerspiegelt, ein Loch von 127 500 Euro. „Durch die Rücklage kann dieses Defizit allerdings ausgeglichen werden“, erklärte Kämmerin Katrin Seidel am Dienstagabend im Rat. Doch dadurch würden die Reserven fast aufgebraucht.

Die Cheinitzer Straße in Apenburg soll voraussichtlich im nächsten Jahr saniert werden. Für den Ausbau muss die Gemeinde bereits im laufenden Haushalt die notwendigen Mittel bereitstellen.
Foto: Walter Mogk VOLKSSTIMME

Fällt das Defizit am Jahresende so aus wie befürchtet,stehen nur noch 142 100 Euro in der Rücklage zur Verfügung. Allerdings werden in den nächsten Jahren die Gewerbesteuerzahlen unter anderem von 2020 als Basis für die Schlüsselzuweisungen genommen. Und die zeigen eine fallende Tendenz, so dass wieder mehr Geld vom Land fließen dürfte.

„2016 hatten wir schon einmal eine ähnlich Situation, dass uns die guten Gewerbesteuer-Jahre auf die Füße gefallen sind und uns fast das Genick gebrochen haben“, erinnerte Bürgermeisterin Ninett Schneider. „Wir freuen uns, dass wir starke Unternehmen in der Gemeinde haben, die auch Steuerkraft aufbringen. Aber im Gegenzug werden uns dafür dann wieder die Zuweisungen gestrichen“, bedauerte die Ortschefin.

Große Sprünge kann die Gemeinde in diesem Jahr aufgrund der Finanzlage nicht machen. Allerdings sollen die Vereine weiter unterstützt werden, Geld für das Waldbad und die Unterhaltung der Gemeindestraßen ist im Etat eingestellt und auch für die Seniorenbetreuung in den Orten stehen 1300 Euro zur Verfügung.

Bei den Investitionen sind die 498 000 Euro für die Sanierung der Cheinitzer Straße in Apenburg der größte Happen. „Die Landesstraßenbaubehörde hat angekündigt, dass sie die Maßnahme 2022 beginnen möchte und wir die notwendigen Mittel im Haushalt einstellen sollen“, erklärte Ninett Schneider. Die Gemeinde ist bei diesem Ausbau, der seit vielen Jahren auf der Wunschliste steht, unter anderem für die Gehwege, Nebenanlagen und die Regenkanalisation verantwortlich. „Wie und wann genau das Ganze abläuft, erfahren wir erst am 25. März“, teilte die Bürgermeisterin mit.

Für Investitionen im Waldbad sind 10 000 Euro eingestellt. Allerdings will die Gemeinde hier zunächst die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie abwarten, ehe Geld ausgegeben wird. 50 000 Euro sieht der Haushalt für die Sanierung der Winterfelder Lindenstraße vor, auf die die Gemeinde bereits seit mehr als 20 Jahren wartet. „Damit können wir zumindest die Planungskosten bezahlen, wenn die Landesstraßenbaubehörde denn mal grünes Licht gibt“, so Ninett Schneider. Und auch beim erhofften Bau des Radweges zwischen Recklingen und Apenburg hat die Gemeinde das Heft des Handelns nicht in der Hand.

Vorsorglich wurden allerdings auch hierfür finanzielle Mittel im Etat berücksichtigt, um beispielsweise Grundstückskäufe entlang der Strecke tätigen zu können. „Es ist wichtig, schnell reagieren zu können, wenn es losgeht“, betonte die Bürgermeisterin. Weitere Investitionen betreffen die Gemeindetechnik und den Bau eines Spielplatzes in Winterfeld, der von den dortigen Eltern immer lauter gefordert wird.

Um das Defizit im Finanzhaushalt gering zu halten und die Rücklagen nicht weiter anzutasten, will die Gemeinde einen Kredit über knapp 250 000 Euro aufnehmen. Da es den derzeit ohne Zinsen gibt, ist es nach Ansicht der Ortschefin sinnvoller, als die Rücklage „platt zu machen“. Schließlich stünden demnächst weitere Baumaßnahmen an Straßen und Brücken bevor, für die Eigenmittel benötigt werden. Der Gemeinderat stimmt dem Haushalt und der Kreditaufnahme einstimmig zu.

Quelle: Von Walter Mogk VOLKSSTIMME

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